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Public-private-Partnership

Eine öffentlich-private Partnerschaft oder Public-private-Partnership ist eine vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Unternehmen der Privatwirtschaft in einer Zweckgesellschaft. Ziel von PPP ist die Arbeitsteilung, wobei der private Partner die Verantwortung zur effizienten Erstellung der Leistung übernimmt, während die öffentliche Hand dafür Sorge trägt, dass gemeinwohlorientierte Ziele beachtet werden.

 

Die öffentliche Hand erwartet von der Partnerschaft mit der privaten Wirtschaft die Entlastung der angespannten öffentlichen Haushalte, da der private Unternehmer die Finanzierung ganz oder teilweise selbst besorgt und daher auf die Wirtschaftlichkeit des Projektes achten muss. PPP ist in der Regel einem Miet- oder Pachtvertragsverhältnis ähnlich.

 

Aber auch darüber hinaus ist eine " indirekte Hilfe " Zusammenarbeit möglich.

 

Diese kommt zum Beispiel zum Tragen wenn öffentliche Stellen wie Polizei, Feuerwehr oder Katastrophenschutz um die Mithilfe der Bevölkerung bittet. Dabei stehen allerdings nicht die finanziellen Belange im Vordergrund, vielmehr die Abwendung von Gefahren für die Öffentlichkeit und die Hilfe für einzelne Personen. ( Fahndung nach Straftätern, vermissten Personen ect. )

 

Einen kleinen Beitrag möchte ich an dieser Stelle leisten und verschiedene Links bereit stellen.

 

 

 

 

 

 

 

Im Rahmen der eigenen Aufgabenwahrnehmung und zur Unterstützung der Polizeien des Bundes und der Länder fahndet das Bundeskriminalamt nach Personen und Sachen.

Das Bundeskriminalamt (BKA) ist eine dem Bundesministerium des Innern nachgeordnete Bundesoberbehörde der Bundesrepublik Deutschland mit Standorten in Wiesbaden (Hauptsitz), Berlin und Meckenheim bei Bonn. Zusammen mit der Bundespolizei und der Polizei beim Deutschen Bundestag ist es eine der drei Polizeien des Bundes.

Es hat die Aufgabe, die nationale Verbrechensbekämpfung in Deutschland in enger Zusammenarbeit mit den Landeskriminalämtern zu koordinieren und Ermittlungen in bestimmten schwerwiegenden Kriminalitätsfeldern mit Auslandsbezug zu führen.

Darüber hinaus schützt das BKA die Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes. Das BKA vertritt die Bundesrepublik Deutschland bei Interpol als nationales Zentralbüro (NZB).

Die Internationale kriminalpolizeiliche Organisation–Interpol, kurz ICPO–Interpol oder Interpol (von englisch International Criminal Police Organization), ist eine internationale Organisation zur Stärkung der Zusammenarbeit nationaler Polizeibehörden. Sie wurde 1923 als Internationale kriminalpolizeiliche Kommission in Wien gegründet und hat ihren Sitz in Lyon.

Derzeit hat Interpol 190 Mitgliedstaaten.

Europol oder Europäisches Polizeiamt ist eine europäische Polizeibehörde mit Sitz in Den Haag. Sie soll die Arbeit der nationalen Polizeibehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität (OK) koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Polizeibehörden fördern. Der Grundgedanke von Europol ist die Zusammenführung von bi- und multilateralen Übereinkommen wie TREVI (französisch Terrorisme, Radicalisme, Extremisme et Violence Internationale), Schengener Abkommen und der EDU (European Drug Unit). Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche. Direktor von Europol ist seit Mai 2009 der Brite Rob Wainwright.

 

Seit 1. Januar 2010 ist Europol eine Agentur der Europäischen Union, wie OLAF, CEPOL und Eurojust. Die offiziellen Arbeitssprachen der Europol sind die Amtssprachen der Europäischen Union. Die Anbindung an die nationalen Strafverfolgungsbehörden erfolgt durch Verbindungsbeamte (sog. „ELOS“ – Europol-Liaison Officers). Über diese Verbindungsbeamten wird Dienst- und Rechtsaufsicht durch die jeweiligen Justiz- und Innenminister der Mitgliedstaaten der Europäischen Union ausgeübt. Die Zweigstellen von Europol finden sich mittlerweile in jedem EU-Mitgliedsstaat, gegenwärtig ist die Nationale Stelle Europols für die Bundesrepublik Deutschland beim Bundeskriminalamt eingerichtet. Neben einigen Ausnahmen kann Europol grundsätzlich dann ermitteln, wenn Verbrechen in mindestens zwei EU-Mitgliedsstaaten verübt wurden und zum Zuständigkeitskatalog der EU gehören.

Das Federal Bureau of Investigation (FBI; deutsch etwa: „Bundesamt für Ermittlung“) ist die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten. In ihm sind sowohl Strafverfolgungsbehörde als auch Inlandsgeheimdienst der US-Bundesregierung zusammengefasst. Als Kriminalpolizei ist sie für die Verfolgung und Verhinderung von bundesrechtlichen Straftaten zuständig, soweit keine spezielle Zuständigkeit anderer Strafverfolgungsbehörden, etwa des ATFs oder der DEA gegeben ist. Als Nachrichtendienst betreibt das FBI die Vorfeldaufklärung möglicher Bedrohungen unabhängig von konkretem Verdacht. Daneben leistet es im Wege der Amtshilfe technische Unterstützung für andere Ermittlungsbehörden.

 

In Folge der Terroranschläge am 11. September 2001 wurde aufgrund einer Direktive des US Präsidenten vom 28. Juni 2005 der „National Security Branch“ (NSB) geschaffen. In ihm wurden die bisher getrennten Abteilungen des FBIs für Terrorbekämpfung, die Spionageabwehr und für die Bekämpfung von Massenvernichtungswaffen zusammengefasst und direkt einem stellvertretenden Direktor des FBI unterstellt. Hierdurch und durch eine enorme Steigerung des personellen und materiellen Einsatzes ist das FBI heute die größte zivile Behörde zur Terrorbekämpfung.

 

Das FBI untersteht dem US-Justizministerium und hat seinen Hauptsitz im J. Edgar Hoover FBI Building in Washington, D.C.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und das zentrale Organisationselement für die zivile Sicherheit. Es wurde am 1. Mai 2004 errichtet.

 

Präsident ist seit September 2004 Christoph Unger, Vizepräsident ist seit Juli 2009 Ralph Tiesler. Sein Dienstsitz befindet sich seit Juli 2006 in Bonn-Lengsdorf (davor im Stadtbezirk Bad Godesberg).

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